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RSI Nachrichten vom 26.08.05
Minister der Partei ANO nicht abberufen
Rückgabe von 1,5 Milliarden Kronen
Fussballer der Artmedia in Liga der Meister
Minister der ANO nicht abberufen Die Regierung wird weder den Gesundheitsminister Rudolf Zajac noch den Kultusminister Frantisek Toth – Mitglieder der Allianz des neuen Bürgers (ANO) –
abberufen. Die Regierung und das Parlament rechnen künftig mit Unterstützung der Parteimitglieder um den Abgeordneten Lubomir Lintner, die sich gegen den Vorsitzenden und ehemaligen Wirtschaftsminister
Pavol Rusko gestellt haben.
Rückgabe von 1,5 Milliarden SKK Die Firma Cassovia Bic aus Kosice wird die Summe von 1,5 Milliarden SK, die sie unter seltsamen Umständen erhielt, der
Nationalagentur zur Förderung des kleinen und mittleren Unternehmens zurückerstatten. Die Causa der Übertragung dieser Summe war einer der Gründe der Abberufung des Wirtschaftsministers Pavol Rusko.
Artmedia in Liga der Meister Dank dem Sieg über Partizan Beograd ist die Bratislavaer Fußballmannschaft Artmedia in die vornehme Liga der Meister gelangt. Ihre künfigen Gegner werden in der
H-Gruppe Inter Mailand und FC Porto sein.
1. Stufe der Hochwasseraktivität in Devin Im Bratislavaer Stadtviertel Devin hat der Pegelstand der Donau 650 cm erreicht, was der ersten Stufe der
Hochwasseraktivität entspricht. Der Pegelstand im Zentrum der Stadt war 670 cm, bis Samstag sollte er auf 620 cm sinken. Laut Informationen aus Österreich hat die Donau schon kulminiert und falls es
nicht mehr regnete, sollte sie nicht steigen.
Aus den Regionen: Die Vorsteher der ostslowakischen Gemeinde Cervenica haben vor, einen Teil der Roma-Siedlung zu liquidieren. Die Roma
sollten in 75 neuen Mietshäusern untergebracht werden. In der Roma-Siedlung werden nicht alle Häuser liquidiert, sondern nur die Buden, die nicht mehr bewohnbar sind.
Die Wetteraussichten fürs Wochenende: Bewölkt, im Norden des Landes Regenschauer. Frühtemperaturen zwischen 9 und 15, Tageshöchstwerte 19 bis 24 Grad.
Aktuelle Wechselkurse:
1 EUR - 38,91 1 USD - 31,63 1 CHF - 25,12 1 CZK - 1,31 SKK Angaben ohne Gewähr!
Tagesthema
Probleme mit den Eurofonds
Mit Problemen mit Geldern aus den Eurofonds
hat sich schon auch die slowakische Regierung beschäftigt. Die Antragssteller behaupten jedoch, daß es auch trotzdem zu keinen positiven Änderungen kam.
Laut Beschluß der Regierung sollten künftig
Projekte nur wegen formaler Fehler nicht mehr ausgesondert werden. Die Kommission sollte den Antragssteller auf eventuelle Fehler aufmerksam machen und ihm eine Frist von 10 Tagen für die Korrektur zur
Verfügung zu geben. Auf die intransparente Zuweisung von Geldern aus den Eurofonds wies schon auch die Nonprofit-Organisation „Zentrum für Unterstützung der örtlichen Aktivitäten“ hin, worauf die
Ministerien jedoch nicht reagiert haben. Nur das Justizministerium und das Antikorruptionsamt haben reagiert und den Interessen-Konflikt für die Kommissionsmitglieder exakt definiert.
Bei allen
Entscheidungsprozessen, die mit der Zuweisung der EU-Finanzmitteln zusammenhängen, muß man achten, daß es bei den Interessierten zu keinen Konflikten von öffentlichen und privaten Interessen kommen
würde.
Außerdem sollten die Ressorts auch die Prinzipien der Partnerschaft einhalten, d. h. daß je ein Drittel der Kommissionsmitglieder von der Staats-, der Sebtsverwaltung und anderen
Organisationen sein sollte.
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