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Slowakei Informationen - Nachrichten vom 01. Juni 2007
rsi, RSI
Audit im Slowakischen Rundfuk gesetzwidrig?
Der Kulturausschuß des Nationalrates der SR hat beschlossen, im Slowakischen Rundfunk ein Audit durchzuführen. Generaldirektorin Miloslava Zemková hält das Audit für gesetzwidrig. Die Kompetenzen des
Parlaments beziehen sich laut Gesez nämlich nur auf die Organe der öffentlichen Verwaltung, zu denen der Rundfunk nicht zählt. Von der Generaldirektorin werden u. a. Informationen über die
Personalstruktur und Löhne gefordert.
Beziehung der EK zur Slowakei nicht problemlos
Der Vorsitzende der Slowakischen Nationalpartei Ján Slota meint, daß die EK bezüglich ihrer Beziehung
zur Slowakei und der Einstellung zu den einzelnen Kapiteln des Nationalen Referenzrahmens absichtlich Spannung hervorrufe. Die Bemerkungen der EK seien manchmal verblüffend und zeugen davon, als ob man
die Gelder, die uns mit Recht zustehen, vorenthalten möchte, sagte Slota. Er hat vor, in absehbarer Zeit mit seinen Koalitionspartnern über die Einstellung der EK zu verhandeln.
57 slowakische Soldaten für Afghanistan
Verteidigungsminister František Kašický hat im westslowakischen Sereďd von den 57 Soldaten, die in Afghanistan wirken werden, Abschied genommen. Der
slowakische Kontingent der ISAF-Mission sollte schon im Süden des Landes – in Kandahar – eingesetzt werden. Die Soldaten werden Entminungsarbeiten durchführen und sich an den Bau- und
Rekonstruktionsarbeiten am Luftstützpunkt in Kandahar beteiligen. Den Einsatz der slowakischen Soldaten in diesem gefährlichen Gebiet billigte die Regierung im Februar d. J.
Erweiterung des Wirkungskreises des Amtes des Nationalgedächtnisses
Das Amt des Nationalgedächtnisses sollte künftig die Frist des ehemaligen Regimes bis hin zum Jahr 1938 erforschen. Dies schlägt
eine Novelle vor, die die Abgeordneten der Slowakischen Nationalpartei vorbereiten. Staatspräsident Ivan Gašparovičc ist mit der Veröffentlichung der Namen der sog. Volkspolizisten und Funktionäre
der Kommunistischen Partei nicht einverstanden.
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[01. 06. 2007]
Kinderfürsorge in der Slowakei nur durchschnittlich
rsi, RSI
Die zuständigen Angestellten wissen nicht genau, auf
welchem Niveau die Kinderfürsorge in der Slowakei ist. Für eine objektive Bewertung fehlen nämlich mehrere Angaben – wie z. B. die Anzahl mißhandelter und mißbrauchter Kinder, oder ob die Kinder eine
Möglichkeit haben, sich zur Scheidung ihrer Eltern zu äußern. Der UNO-Ausschuß für Kinderrechte empfiehlt deswegen der Slowakei, diese Situation zu ändern.
„In der Slowakei gibt es keinen Monitoring
des Zustandes von Kindern, der ermöglichen würde, die Einhaltung des Abkommens über die Kinderrechte zu kontrollieren. Es fehlt ein qualifiziertes Zusammensammeln von erforderlichen Angaben. Eine
Ausnahme stellen nur einige Umfragen dar, die in der letzten Zeit das Nationalzentrum für Menschenrechte durchführte“, bestätigte Managerin des UNICEF-Kinderfonds Slowakei Zuzana Alnerová.
Über den
Bericht über die Lage der slowakischen Kinder verhandelte der UNO-Ausschuß vorige Woche in Genf. Er wurde vom Außenministerium vorgelegt, das sich dazu vorläufig nicht äußern will. „Die Schlußfolgerung
wird der Ausschuß am 8. Juni annehmen, deshalb wäre es vorzeitig, den Bericht jetzt zu werten“, sagte der Sprecher des Außenministeriums Ján Škoda. An der Tagung des UNO-Ausschusses nahm auch Zuzana
Alnerová teil. „Die Empfehlungen werden gewiß den Mangel an Monitoring der Situation betreffen und auch eine Besserung fordern“, meint sie.
Die Slowakei hat große Mängel hinsichtlch der Angaben für
die Weltstatistiken über Kinder. Vor kurzem wurde eine Publikation über die Lage der Kinder in den entwickelten Ländern der Welt herausgegeben. Die Slowakei befindet sich nicht unter ihnen.
„Innocenti
Center in Florenz, das diese statistischen Angaben zusammenfaßte, standen diesbezüglich keine erforderlichen Angaben aus der Slowakei zur Verfügung, weil es solche bei uns überhaupt nicht gibt“, sagte
Alnerová.
Laut Angaben, über die UNICEF verfügte, stehe die Slowakei betreffend die Kinderfürsorge irgendwo in der Mitte der Liste, ähnlich wie Tschechien.
Die Kinder der dritten Welt und die der
Länder, wo die Kriegskonflikte andauern, sind jedoch schlechter dran als die Kinder in der Slowakei. Sie haben keinen Zugang zum Trinkwasser, sind unterernährt und leben unter schlechten hygienischen
Bedingungen. Im Jahre 1949 wurde der 1. Juni für den Internationalen Kindertag mit dem Ziel erklärt, daß die Kinder unter keinem Krieg mehr leiden müßten – was eine Belehrung aus dem Zweiten Weltkrieg
sein sollte. Auch trotzdem starben seit 1990 während der Kriegskonflikten mehr als 2 Millionen Kinder, 6 Millionen wurden zu Körperbehinderten.
[01. 06. 2007]
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