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Slowakei Nachrichten vom 01. März 2007
rsi, RSI
Verlegung der slowakischen Militäreinheit in Afghanistan
Die Regierung hat die Verlegung der in Afghanistan wirkenden slowakischen Pioniereinheit aus der Hauptstadt Kabul in den Süden des Landes gebilligt. Das Gebiet von Kandahar zählt jedoch zu den
gefährlichsten überhaupt, weil hier die Taliban am häufigsten operieren. Slowakische Soldaten sollen laut Premier Fico ausschließlich am Flugstützpunkt in Kandahar wirken, wo das Sicherheitsrisiko
ähnlich ist wie das derzeitige in Kabul. Die Opposition kritisierte, daß die Regierung die Entscheidung über die Verlegung der Soldaten so lange hinauszögerte. Die Verlegung verlangte die NATO nämlich
schon im Oktober des Vorjahrs.
Vorsitz der SR im UNO-Sicherheitsrat beendet
Am 28. Februar ist der Vorsitz der SR im UNO-Sicherheitsrat zu Ende gegangen. Das Wirken der slowakischen Diplomaten
wurde sehr positiv wahrgenommen und bewertet. Die Slowakei schlug eine Reform des Sicherheitssystems vor, die für alle Beteiligten von Bedeutung sein wird. Mehr dazu im Tagesthema.
Wirtschaftsforum in Rom
Saatspräsident Ivan Gašparoviè hat in Rom ein slowakisch-italienisches Wirtschaftsforum eröffnet. Außer Wirtschaftsminister ¼ubomír Jahnátek und Außenminister Ján Kubiš nahmen
am Forum auch Vertreter 15 slowakischer Firmen, der Slowakischen Handels- und Industriekammer, der SARIO-Agentur und der Eximbank teil. Das Ziel der Veranstaltung war die Intensivierung der
wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Italien und der Slowakei.
¼ubomír Jahnátek informierte über die Pläne der Autoproduzenten in der Slowakei, ihre Produktion im Laufe von zwei Jahren zu
verdoppeln.
Aus den Regionen
Im Bratislavaer Stadtviertel Rusovce, das einst eine selbständige Gemeinde war, wird in Kürze ein Park eröffnet werden. Der Park befindet sich vor dem Gebäude des
Gemeindeamtes. Ursprünglich sollten an diesem Ort zwei dreistöckige Häuser gebaut werden, was die Bewohner von Rusovce entschieden ablehnten. Der Park wurde in Zusammenarbeit mit den Bewohnern errichtet.
Die Wetteraussichten für Freitag
Wechselnd bewölkt, vielerorts Regenschauer. Frühtemperaturen zwishen 6 und 1, Tageshöchstwerte 7 bis 10 Grad.
Aktuelle Wechselkurse
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[01. 03. 2007]
Slowakischer Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat
rsi, RSI
Am 28. Februar ist der Vorsitz der SR im
UNO-Sicherheitsrat zu Ende gegangen. Die Slowakei übergab das Amt der Südafrikanischen Republik.
Der Vorsitz der SR verlief ruhig, ohne größere Spannungen und Aufsehen. Gelöst wurden wichtige Probleme
- die Lage im Irak, Afghanistan, Libanon, Sudan Tschad, Osttimor, Haiti – um nur die wichtigsten zu nennen.
Laut Botschafter Peter Burian, der die Slowakei in der UNO vertritt und im Februar die
Funktion des Präsidenten des Sicherheitsrates ausübte, leisteten die slowakischen Diplomaten eine gute Arbeit. Redakteurin des Slowakischen Rundfunks O¾ga Baková sprach in New York sowohl mit
Außenminister Jan Kubis als auch mit anderen Diplomaten.
J. K.: Es war eine Hochschule der Diplomatie und der Verantwortung. Einen Konsensus zu suchen ist nicht so kompliziert als ihn zu schaffen. Der
Erfolg der Slowakei ist auch dem Einsatz des UNO-Botschafters Peter Burian zuzuschreiben.
Während unseres Vorsitzes wurden 4 Resolutionen und 2 Erklärungen angenommen, Mandate von vier
Friedensmissionen in Somalien, Haiti, Kongo und Osttimor verlängert. Die Slowakei kam jedoch auch mit ihrer eigenen Initiative – und zwar mit der Reform des Sicherheitssektors.
UNO-Generalsekretär Pan Ki Mun bewertete unsere Initiative als sehr positiv.
Pan Ki Mun: Die Reform des Sicherheitssystems ist eine wichtige Problematik. Das Ziel der Reform ist es, denjenigen Ländern
zu helfen, die sich nach vielen Konflikten in einer schweren Lage befinden.Man sollte ihnen beim Bau funktionsfähiger Staatsverwaltungsorgane helfen, um die Herrschaft des Gesetzes einzuführen.
Pan
Ki Mun schätzte auch die Arbeit unserer Diplomaten hoch. Er sagte, er habe vor ihnen Respekt und bewundere sie. In ähnlichem Sinne äußerte sich auch die Präsidentin der UNO-Vollversammlung Haja Raschid
al Kalifa, die einen Fakt äußerst betonte:
H. R. a. K.: Zum ersten Mal in der Geschichte ist es passiert, daß der Präsident der Vollversammlung zu einer offenen Diskussion des Sicherheitsrates
eingeladen wurde. Und dies geschah während Ihres Vorsitzes!
Die Arbeit der Slowakei im UNO-Sicherheitsrat bewerteten alle ihre Mitglieder positiv. Der russische Botschafter Vitalij Èurkin meint
jedoch, daß die Slowakei im Sicherheitsrat auch deshalb so erfolgreich war, weil sie in die Fußstapfen Rußlands trete, das vor der Slowakei den Vorsitz führte.
V. È.: Wir haben vor Slowaken großen
Respekt. Im Sicherheitsrat ist es nämlich nicht wichtig, wie groß das vorsitzende Land ist. Dort zählt jede Stimme – und nicht nur während der Abstimmung, sondern auch bei den Diskussionen. Wir sind
froh, mit der Slowakei an einem Tisch sitzen zu dürfen.
Das Amt der Slowakei übernahm der südafrikanische Botschafter Dumisani Kumala.
D. K.: Ich bin nervös, weil Ihre Delagtion eine gute Arbeit
leistete und damit hohe Maßstäbe setzte. Unser Land aggiert im Sicherheitsrat nur seit drei Monaten, wir hatten keine Zeit, uns besser vorzubereiten. Sie stellten aber eine Reform des Sicherheitssektors
vor, was wir für ein sehr wichtiges Thema halten und darauf anknüpfen möchten.
[01. 03. 2007]
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